Infos

Bis Mitte 2014 verzeichnete das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) über  55 Millionen Menschen auf der Flucht,  d.h. Menschen die vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen in ihrer Heimat fliehen. Die meisten Flüchtlinge stammen aus  Syrien, wo mehr als drei Millionen ihre Heimat verlassen mussten und aus Afghanistan, gefolgt von Somalia und Sudan (UNHCR 2014 Mid-Year Trends).

 

Wer ist ein  „Flüchtling“?

 

FLÜCHTLING 

Ein Mensch, der sich außerhalb seines Heimatstaates aufhält, da ihm dort aufgrund seiner Ethnie, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Verfolgung droht, und der diese Angst vor Verfolgung begründen kann (Genfer Flüchtlingskonvention, 1951; Protokoll 1967).

 

BINNENFLÜCHTLING

Ein Mensch, der innerhalb seines Heimatlandes auf der Flucht ist.

 

ASYLBEWERBER_IN

Ein Mensch, der in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt hat und noch eine Entscheidung zur Anerkennung eines Schutzstatus abwartet.

Neben „Flüchtlings-Status“ gibt es in der EU auch zeitlich limitierten Subsidiär-Schutz und humanitären Aufenthalt für Menschen, die zwar nicht verfolgt werden, die aber aufgrund der instabilen Situation im Heimatland nicht dahin zurückgeschickt werden könnten, ohne dass dadurch ihr Leben bedroht wäre. Ein Drittel aller Menschen auf der Flucht sind Kinder und Jugendliche, zum Teil auch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Über 25.300 Asylbewerbungen wurden 2013 weltweit von unbegleiteten Minderjährigen gemacht: sie flohen aus Ländern wie dem Süd-Sudan, Somalia, Afghanistan, Eritrea und dem Kongo. 2014  sind ca. 26.000 Minderjährige über das Mittelmeer in Italien angekommen, davon waren 13.000 unbegleitete Minderjährige: 26 % sind nach ihrer Ankunft aus den Erstaufnahmezentren „verschwunden“.

 

Welche Staaten nehmen weltweit am meisten Flüchtlinge auf?

80 % aller Flüchtlinge bleiben in ihrer Heimatregion. Die Länder, die 2014 am meisten Flüchtlinge aufgenommen haben, sind in absteigender Reihenfolge: Pakistan, Libanon, Iran, Türkei, Jordanien, Äthiopien, Kenia, Tschad, Uganda, China.

 Ein VergleichEIN VERGLEICH

2013 waren ca. 2,5 – 3 Millionen Syrier auf der Flucht. Davon hat allein der Libanon im Jahr 2013 851.000 Menschen aufgenommen und registriert, jede 5. Person im Land war bereits 2013 ein syrischer Flüchtling. In allen 28 EU-Mitgliedstaaten zusammen wurden im selben Jahr vergleichsweise nur 50.740 Asylanträge durch syrische Staatsbürger gestellt.

 

Europa, Italien & das Dublin-System

Derzeit gilt in der EU das Prinzip, dass Menschen auf der Flucht nur einmal internationalen Schutz („Asyl“) in der EU beantragen können, nämlich in dem Mitgliedsstaat, in dem sie zuerst angekommen sind („Dublin Verordnung“). Sobald die Menschen ankommen oder aufgegriffen werden, werden ihre Fingerabdrücke gesichert und in die Europäische Datenbank „Eurodac“ eingegeben. Dies führt zu einer überdurchschnittlichen Belastung der Mittelmeer-Staaten wie Italien, Griechenland und Malta, aber auch für die EU-Mitgliedsstaaten im Osten, wie Ungarn. Durch die letzte Überarbeitung der Dublin Verordnung (Dublin III) gibt es für Flüchtlinge, die bereits Familie mit anerkanntem Flüchtlingsstatus in Europa haben, die Möglichkeit auf legalem Wege in dieses zweite EU-Land zu gelangen. Doch diese Regel wird in der Praxis nicht angewandt!!

Laut EU-Statistik gelangen Flüchtlinge trotz allem eigenständig (und „irregulär“) in Länder wie Deutschland oder Schweden.

Um diese sekundären Bewegungen zu unterbinden, sollen seit Herbst 2015 sogenannte Hotspots (geplant in Italien, Griechenland, Ungarn) die Registrierung und erste Unterscheidung vornehmen: wer durch die Quoten auf andere Mitgliedsstaaten verteilt wird; wer im ersten Ankunfts-Staat seinen Asyl-Antrag machen muss; wer im Schnellverfahren ohne einen Asylantrag abgewiesen wird.
2014 wurden in der EU in allen 28 Mitgliedsstaaten insgesamt 626.000 Asylanträge gestellt.

Laender

Quotenregelung

Derzeit werden 70 % aller Asylanträge in Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich und Ungarn gestellt. Deshalb möchte die EU die Flüchtlinge nach einem Verteilungsschlüssel auf alle Mitgliedstaaten aufteilen, der das Bruttoinlandsprodukt, die Bevölkerungszahl, die Arbeitslosenquote und die bereits vorhandene Anzahl der AsylbewerberInnen des jeweiligen Landes berücksichtigt. Neben diesen Kriterien sollten auch die Bedürfnisse und „Wahl-Ziel-Länder“ der Flüchtlinge bedacht werden, wo u.a. bereits in der EU lebende Familienangehörige, soziale Netzwerke und Sprachkenntnisse eine Rolle spielen – ansonsten ist die Quotenregelung gleich restriktiv (und ineffizient) wie die aktuelle Dublin-Verordnung.

 

Solange es Kriege gibt und solange eine große soziale und wirtschaftliche Ungleichheit zwischen Ländern im globalen „Norden“ und im globalen „Süden“ herrscht, werden Menschen immer flüchten und versuchen, durch Migration ihre Lebensbedingungen zu verbessern. Es gilt darum dieser ungleichen Verteilung entgegenzuwirken, von der „wir“ im Norden durchaus profitieren!
Viele Kriege und Konflikte vor denen Menschen weltweit fliehen, entstehen rund um Ressourcen, die wir selbst tagtäglich im Alltag konsumieren, wie Erdöl zum Autofahren oder Coltan für unsere Handys. Rohstoffexport und Waffenimport geht zudem vielerorts Hand in Hand.
Die Verarmung vieler Länder in postkolonialer Zeit ist auch durch Liberalisierung oder Praktiken wie Massenfischfang entstanden, der schlimme Folgen für die lokale Wirtschaft, wie z.B. für die Fischer im Senegal oder in Somalia hat. Deshalb, „ihnen zu Hause helfen“, also in Ländern wie Syrien, Eritrea, Somalia, heißt auch hier, bei uns zu Hause, umdenken.

 

Flüchtlingsaufnahme Südtirol

In Trentino-Südtirol werden 1 % der in Italien lebenden AsylbewerberInnen und Flüchtlinge aufgenommen, eine kleine Anzahl, ca. 500 AsylbewerberInnen sind es derzeit in Südtirol.

 

AUFTEILUNG REGIONEN

Zudem ist Südtirol ein „Durchzugs-Land“ für jene Menschen geworden, die nicht in Italien um Asyl ansuchen, sondern ein anderes EU-Land erreichen wollen, obwohl sie durch die Dublin Regulierung verpflichtet wären, in Italien zu bleiben. Diese Menschen „stranden“ an den Bahnhöfen Bozen und Brenner, wo sie aufgrund polizeilicher Kontrollen aufgehalten und gestoppt werden. Die Vereine Caritas und Volontarius sind mit der Begleitung der Asyl-Bewerber_innen beauftragt, die in Südtirol untergebracht sind und werden.

Derzeit sind neue Flüchtlingsaufnahmezentren in Südtirol in Planung bzw. eröffnet worden.